Die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung – Anmerkungen zur Rechtsprechung und deren Folgen (Prof. Dr. Georg Caspers)

Mit Urteil vom 14.5.2019 hat der EuGH entschieden, dass es mit dem Unionsrecht unvereinbar ist, wenn die arbeitszeitrechtlichen Bestimmungen eines Mitgliedstaates die Arbeitgeber nicht verpflichten, ein System einzurichten, mit dem die von einem jeden Arbeitnehmer geleistete tägliche Arbeitszeit gemessen werden kann. Angesichts der Untätigkeit des deutschen Gesetzgebers hat daran anschließend das BAG in einem aufsehenerregenden Beschluss vom 13.9.2022 eine allgemeine Pflicht der Arbeitgeber zur Arbeitszeiterfassung bereits nach geltendem Recht bejaht. Der Vortrag erläutert die beiden Entscheidungen und zeigt die weitere Rechtsentwicklung auf.